Sitzung: 11.09.2024 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0
Für die kleinen Dorfplätze in Degelsdorf und Nitzlbuch wurden bereits 2019 Planungsaufträge an die Landschaftsarchitektin Ursula Barth vergeben. Für beide Projekte wurden verschiedene Varianten erarbeitet. Diese wurden sowohl im Stadtrat als auch in öffentlichen Versammlungen mit den Anwohnern besprochen.
Mit der Bewerbung zum Förderprogramm „ELER-Programm Dorferneuerung – Kleine Infrastrukturen“ haben wir für den Dorfplatz in Nitzlbuch Zuschüsse in Höhe von 80 % der Nettobaukosten bewilligt bekommen. Dieser wurde bereits fertiggestellt.
Leider wurde die Bewerbung für den Dorfplatz in
Degelsdorf bislang negativ beschieden. Jetzt wurde das Programm neu aufgelegt. Gefördert werden können Investitionen in die Schaffung,
Verbesserung oder Ausdehnung kleiner Infrastrukturen (Projekte)
wie dorfgerechte Freiflächen und Plätze einschließlich
ihrer Ausstattung. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbare
Zweckzuweisung zur Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung gewährt.
Die tatsächlich
entstandenen zuwendungsfähigen Ausgaben, also die entstandenen Bruttoausgaben
abzüglich der Umsatzsteuer, der Preisnachlässe (z. B. Rabatte, Skonti) und der
ggf. weiteren nicht zuwendungsfähigen Anteile, werden bezuschusst.
Die
Zuwendung beträgt bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Allerdings nur
bis zu dem im Zuwendungsbescheid genannten Zuwendungsbetrag. Die aktualisierten
Kosten der Maßnahme werden auf ca. 175.000 € geschätzt, woraus sich ca. 80.000
€ Zuwendung errechnen.
Beschlussvorschlag
der Verwaltung:
Die Neugestaltung des Dorfplatzes in Degelsdorf soll zur Ausführung kommen. Der Antrag zur Förderung im ELER-Programm „Dorferneuerung – Kleine Infrastrukturen“ soll eingereicht werden.
Der
Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird zum Stadtratsbeschluss erhoben.